Grundsätze

Innovation – Was ist das?  

Eine Innovation ist die Markteinführung einer Neuerung, die in der Praxis verwirklicht wurde und zur Optimierung von Produkten, Verfahren, Dienstleistungen oder Prozessen beiträgt. In Bezug auf die öffentliche Beschaffung bedeutet das, dass innovative Beschaffungsprozesse nachhaltig zur Optimierung und Effizienzsteigerungen des Einkaufs beitragen. Sie sind übertragbar auf andere vergleichbare Institutionen bzw. Organisationen der öffentlichen Hand. Der praktische Einsatz beschaffter innovativer Produkte, Verfahren und Dienstleistungen kann die Produktivität und Effizienz des Käufers, zum Beispiel unter finanziellen, prozessualen und/oder umwelttechnischen Aspekten, deutlich verbessern.

Um Innovationen zu fördern, gibt es grundsätzlich zwei Möglichkeiten. So können Innovationen angebotsseitig durch Förderungen im Bereich Forschung und Entwicklung der Privatwirtschaft und öffentlichen Forschungseinrichtungen unterstützt werden (Innovationsangebot). Außerdem können Innovationen nachfrageseitig, durch Bedarfe privater und öffentlicher Auftraggeber, die zur Entwicklung innovativer Produkte, Dienstleistungen und Verfahren führen, angestoßen werden (Innovationsnachfrage). 

Das Potenzial für Innovationen ist enorm

Das Potenzial der Innovationsnachfrage durch eine innovationsorientierte öffentliche Beschaffung ist groß: Das jährliche Volumen der öffentlichen Beschaffung in Deutschland beträgt rund 300 Mrd. Euro. Wenn es gelingt, einen einzelnen Prozentpunkt des Beschaffungsvolumens für mehr neue Produkte und Dienstleistungen zu verwenden, entstünde ein Innovationsimpuls von 3,0 Mrd. Euro. Das ist mehr als Bund und Länder jährlich an Fördergeldern für Forschung und Innovation in den Unternehmen bereitstellen (2,1 Mrd. Euro). In der Steigerung der öffentlichen Nachfrage nach neuen Produkten, Verfahren und Dienstleistungen liegt also ein erhebliches Innovations- und Technologiepotenzial für die deutsche Wirtschaft insgesamt.

In Bezug auf die öffentlichen Vergabestellen erfordert die Beschaffung von Innovationen allerdings einen höheren Prüfungs-, Begründungs- und Dokumentationsaufwand, als das bei Standard-Produkten und -Dienstleistungen der Fall wäre. Dadurch entsteht bei öffentlichen Einkäufern ein besonderer wirtschaftlicher und technischer Qualifizierungsbedarf, um die Spezifika innovativer Vergaben beherrschen zu können (u.a. Methoden der Wirtschaftlichkeitsmessung, Beschaffungsmarktanalyse, Vergaberechtskonformität, technische Analyse etc.).

Dennoch, der Aufwand lohnt sich: Denn die Entwicklung von Innovationen und deren Umsetzung in der Praxis ist für eine moderne Industrienation wie Deutschland unverzichtbar. Die Nachfrage des Staates – Bund, Länder und Kommunen – ist dabei von besonderer Bedeutung: Denn im Einkauf von neuartigen Produkten, Verfahren und Dienstleistungen sowie im Beschaffungsprozess selbst liegt Potenzial für bessere Verwaltungsleistungen durch neue Technologien und Innovationen, das es noch stärker als bisher zu erschließen gilt. Unter vergaberechtlichen Gesichtspunkten – allen voran das Wirtschaftlichkeitsprinzip – können gerade innovative Produkte und Leistungen Vorteile bringen. Sie können bei der Beschaffung durch die öffentliche Hand wirtschaftlich überlegen sein. Zugleich können sie zur Erreichung von Zielen in den Bereichen Energieeffizienz, Umweltschutz, Sicherheit, Gesundheit, Verbraucher- oder Arbeitsschutz beitragen.